Wir stellen den Fall des Menschenrechtsverteidigers Joaquín Elo Ayeto, auch unter dem Namen Paysa bekannt, aus Äquatorialguinea vor. Er ist Mitglied der Oppositionspartei CPDS und Teil der Koordinierungsgruppe für die zivilgesellschaftliche Plattform Somos+, die seit 2015 besteht und sich für die Menschenrechte einsetzt.
Er wurde bereits mehrfach im Zusammenhang mit seiner Arbeit als Menschenrechtler festgenommen. Wenige Tage vor seiner Festnahme hatten er und einige weitere Personen der Insel Annobón die französische Botschaft in Malabo aufgesucht, um die Zusammenarbeit zwischen der Botschaft und der Menschenrechtsplattform Somos+ zu stärken. Somos+ deckte Menschenrechtsverletzungen auf, die auf der Insel Annobón begangen wurden, nachdem Bewohner:innen gegen die Auswirkungen von Dynamitexplosionen im Bergbau demonstriert hatten.
Die Behören sehen die Plattform als nicht rechtmäßig registriert an und sieht sie damit als illegale Aktivität. Deshalb wurde Joaquín von den Behören am 1. August 2024 willkürlich inhaftiert, was gegen Artikel 13 der Verfassung von Äquatorialguinea sowie die Menschenrechtsverpflichtungen des Landes, insbesondere gegen die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, verstößt. Nach seiner Inhaftierung wurde Joaquín zuerst in eine Gendarmeriestation in Malabo gebracht, später ins Black-Beach-Gefängnis, bevor er am 13. August ins Oveng-Azem-Gefängnis in der Stadt Mongomo im Osten Äquatorialguineas verlegt wurde.
Seit seiner Verlegung ist Joaquín ohne Kontakt zur Außenwelt. Seine Familie weiß nicht, ob er tot oder lebendig ist. Vor mehr als einem Monat reiste ein Angehöriger mehr als 400 Kilometer, um ihn zu sehen. Ihm wurde jedoch kein Zugang zum Gefängnis erlaubt, da Häftlingen kein Besuch erlaubt sei. Das verstößt gegen das Völkerrecht, Häftlingen den Zugang zu ihren Familien und Rechtsbeiständen zu verweigern. Außerdem ist besorgniserregend, dass Joaquín nach Angaben seiner Familie zum Zeitpunkt seiner Festnahme an Typhus und Malaria litt.
Amnesty fordert deshalb, dass
- Joaquín Elo Ayeto umgehend freigelassen werden muss, da er nur wegen der friedlichen Wahrnehmung seiner Menschenrechte inhaftiert ist.
- bis zu seiner Freilassung die internationalen Menschenrechtsnormen gewahrt werden müssen.
- alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen sind, damit Joaquín sofortigen Zugang zu seiner Familie, Rechtsbeiständen und der nötigen medizinischen Versorgung erhält.
Im Anhang finden sie die Appelle an Präsidente Teodoro Obiang Nguema Mbasogo und die Botschaft in Berlin. Das Schreiben für die Botschaft kann auch an per Mail an botschaft@guinea-ecuatorial.de gesendet werden.