Unser Rundbrief beschäftigt sich mit dem Thema „Verschwindenlassen“ in der chinesischen Region Xinjiang am Beispiel von Ilham Tohti.
Unter dem Begriff „Verschwindenlassen“ wird die Festnahme, Haft, Entführung oder jede andere Form von Freiheitsentzug verstanden, die mit der Erlaubnis, Unterstützung oder Duldung des Staates von statten geht. Anschließend folgt eine Weigerung, den Freiheitsentzug zu bestätigen oder eine Verheimlichung des Schicksals oder des Aufenthaltsortes der verschwundenen Person, was der betroffenen Person jeden rechtlichen Schutz entzieht.
Xinjiang ist eine ethnisch äußerst vielfältige Region in China. Mehr als die Hälfte der dort lebenden 22 Millionen Menschen gehören zu überwiegend turksprachigen und meist muslimischen ethnischen Minderheiten, darunter auch die Volksgruppe der Uiguren (etwa 11,3 Millionen). Ihre Sprache, Kultur und Lebensweise unterscheidet sich stark von den Han-Chines*innen, die Chinas Bevölkerungsmehrheit bilden. Unter dem Deckmantel der „Terrorismusbekämpfung“ und der „Bekämpfung von religiösem Extremismus“ sind in Xinjiang lebende Muslim*innen massiven und systematischen Misshandlungen ausgesetzt. Seit 2017 befinden sich in dieser Region vermutlich mehr als eine Million Menschen in Haft.
Darunter fällt auch Ilham Tohti. Der Schriftsteller und Professor für Wirtschaftswissenschaften kritisierte seit Jahren den Umgang der chinesischen Regierung mit der uigurischen Minderheit, der er selbst angehört. Tohti warb für einen friedlichen Dialog mit der Mehrheitsgesellschaft und gründete das Internetportal “Uighur Online”. Anfang 2014 wurde er verschleppt, monatelang ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten und gefoltert. Im September desselben Jahres wurde er wegen „Separatismus“ zu lebenslanger Haft verurteilt. Seitdem sitzt er in Haft.
Ilham Tohti ist ein politischer Gefangener, der wegen der friedlichen Ausübung seines Rechts auf freie Meinungsäußerung festgehalten wird.
Im Anhang findet ihr die Appelle an Präsidenten Xi Jinping und an die chinesische Botschaft in Berlin. Das Schreiben für die Botschaft kann auch an die Mailadressen presse.botschaftchina@gmail.com oder de@mofcom.gov.cn gesendet werden.